Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

Lange haben wir überlegt – ist die kommende Bundestagswahl für uns als regionale Initiative wichtig? Geht es nicht viel mehr um kommunale Prozesse? Je länger wir nachdachten, desto stärker wurde uns bewusst, wie sehr bundespolitische Vorgaben und Leitlinien das beeinflussen, was vor Ort stattfindet.

Mit einem Mal fielen uns viele Themen ein, bei denen der Bund mitredet, Einfluss nimmt oder den gesetzlichen Rahmen schafft: Mietpreisbremse, Mietendeckel, Begrenzung von Flächenverbrauch, Schuldendruck ostdeutscher Kommunen, Regulierung der Bodenpolitik, Vorgaben für klimapositive Stadtentwicklung, Förderprogramme aller Art…

Deswegen haben wir uns entschlossen, die aus unserer Sicht relevanten Punkte zusammenzutragen und in Form von „Wahlprüfsteinen“ Fragen an die Kandidat*innen aller Parteien zu stellen. Wir erhoffen uns Antworten darauf, mit welchen Ideen und Maßnahmen die verschiedenen Parteien unsere Städte lebenswerter und gerechter machen wollen.

Wir freuen uns besonders darüber, dass wir unterschiedlichste Unterstützer*innen gewinnen konnten: Den Behinderten-verband Eberswalde, den Mieterverein Viadrina – als regionale Vertretung des Deutschen Mieterbundes, den Wandel- und Coworking-Ort Thinkfarm in Eberswalde sowie aus dem Westen Brandenburgs die Mieterinitiative Elstal.

Die Antworten der Kandidat*innen werden wir, soweit möglich, hier veröffentlichen. Es bleibt also spannend 🙂

Hier kannst du dir unsere Wahlprüfsteine im Detail anschauen:

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